Die Grundfrage

von Michael Westphal

„Klasse, was die da leisten! Größter Stahlproduzent der Welt und größter Aluminium­produzent. Und obwohl die den meisten Stahl produzieren, sind die den­noch ein Nettoim­porteur für Stahl. Die stellen den meisten Zement her und das meiste Düngemittel. Und dann dieses riesige Bauwerk, der Drei-Schluchten-Staudamm. Ja! Die Volksrepublik China zeigt, wie die sozialistischen Produktionsverhältnisse die Produktivkräfte entwickeln. Die Volksrepublik zeigt, wozu das gesell­schaftliche Eigentum an den Produktionsmitteln im Stande ist. Sie zeigt, welche Kräfte das gesellschaftliche Eigentum an den Produktions­mitteln freisetzt.“ „Ach, ich weiß nicht. Ob man das überhaupt noch so sagen kann. China ist doch schon längst nicht mehr sozialistisch.“ „Doch, doch! Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat. Sie nennt sich ja auch sozialis­tisch. Wie könnte sich dieser Staat sonst unter solchen schwierigen geographi­schen Bedingungen, wie sie dort bestehen, so entwickeln?“ „Auch im Kapitalis­mus gibt es Wachstum!“ „Welcher imperialistische Staat wächst denn gegenwär­tig mit durchschnittlich 11 % im Jahr? … In der Volksrepublik China muss doch Sozialismus sein, sonst wäre sie doch gar nicht zu solchen Leistungen, wie dem Drei-Schluchten-Staudamm, dem größten Wasserkraftwerk der Welt, fähig.“ „Welche Menge an Elektrizität wird denn da erzeugt?“ „84 TWh[1] im Jahr. Das entspricht ca. 14 % der Elektroenergie, die in der Bundesrepublik Deutsch­land im Jahr verbraucht wird. Oder vergessen wir doch nicht, dass die Volksrepublik China den Selbst­versor­gungsgrad erreicht hat, obwohl dort heute mehr als doppelt so viele Menschen leben wie im Jahre 1949, als die Volksrepu­blik gegründet wurde. Unter schwersten Bedingun­gen ist die Volksrepublik welt­weit der größte Produzent von Weizen, Reis, Kartoffeln und Fleisch gewor­den.“ „Was meinst du mit schwierigen Bedingungen? Etwa Über­schwemmungen oder Dürren? So etwas?“ ,Ja, zum Beispiel Überschwem­mungen oder Dürren, oder das Voranschreiten der Wüste. Die Wüstenaus­breitung konnte übrigens inzwischen durch die so genannte ‘Grüne Mauer’, einen künstlich angelegten Schutzwaldgürtel, zum Stillstand gebracht werden. Vor allem meine ich die geographi­schen Ausgangsbedingungen. Zwei Drittel des Territoriums liegen z. B. oberhalb von 2 000 Metern.“ „Du denkst dabei an solche Gebiete wie das Hoch­land von Tibet. Der höchste Berg der Welt befindet sich ja auch in China.“ „Ja. Ein Fünftel des Landes ist Wüste, ein Viertel Steppe. Die Volksrepublik besitzt mit 108 Millionen Hektar nur 7 % des Ackerlandes der Erde obwohl dort in diesem Staat ein Fünftel der Weltbevölkerung lebt.“ „Das mag ja alles sein, dass dort mal Sozialismus war und dass das auch zu einer beachtlichen Entwick­lung beigetragen hat. Aber jetzt nicht mehr. Die machen doch Geschäfte mit den Kapitalisten! Vor einiger Zeit  übrigens ist eine der chinesischen Staats­banken an die Börse gegangen, wurde den Kapitalisten so ‘zum Fraß vorgewor­fen’.“ „Ja. Ich weiß ja was du meinst. Mir gefällt das ja auch nicht, dass sie ihren Staat so sehr für die Ka­pitalisten ‘geöffnet’ haben. Wir wissen ja, dass dort wo die kapitalistische Produktion eingeführt wird, auch kapitalistisches Verhalten entsteht.“ „Die kapitalisti­sche Ideologie sich dort verbreitet, dort verbreitet wird.“ „Aber die Bourgeoi­sie regt sich doch immer darüber auf, dass die Kommunis­tische Partei in China ‘alle Fäden in der Hand hat’.“ „Der Bourgeoi­sie geht der Revisionismus, der Opportunismus und am Ende die Restauration der kapitalistischen Produktionsverhält­nisse doch sowieso nie weit genug. Sie suchen das Rad der Geschichte zurückzudrehen! Die Volksrepublik China ist in erster Linie ein Konkur­rent auf dem Weltmarkt. Dass dort die Kommunistische Partei regiert, ist einfach nur Bestandteil der allgemeinen Hetze gegen einen Konkurrenten. Aber was ist mit den sozialistischen Staaten, zum Beispiel mit Kuba? Arbeitet China mit denen zusam­men? Oder wie sieht es mit Venezuela aus? Ich habe noch nie gehört dass die Volksrepublik China dem neuen Venezuela hilft und das müsste sie doch, wenn sie sozialistisch wäre, oder?“ „In den Medien der Bourgeoisie erfahren wir eben nicht alles. Im September 2006, beim vierten Besuch von Hugo Chavez in der Volks­republik China, wurde eine weitreichende wirtschaftliche Zusammenarbeit vereinbart. Die Lieferung von Erdöl an die Volksrepublik China soll von jetzt 150.000 Barrel[2] pro Tag bis 2012 auf eine Million Barrel pro Tag gesteigert werden.[3] Die staatlichen Erdölfir­men Venezuelas und Chinas arbeiten zusammen bei der Erschlie­ßung neuer Ölfelder in Venezuela.[4] In diesem Zusammen­hang wird China 18 Öltanker und 12 Bohranlagen für Venezuela herstellen. Weiterhin wird die Volksrepu­blik eine Eisenbahnlinie und Wohnungen in Venezuela bauen sowie einen Satelliten ins Weltall bringen. Der Satellit wird übrigens von China konstruiert werden und den Namen ‘Befreier Simon Bolivar’ tragen. Mit dem sozialisti­schen Kuba exis­tiert auch schon lange eine Zusammenarbeit. Fidel Castro sagte 2004 bei einem Besuch einer chinesischen Delegation: ‘Taktvoll und verschwiegen hat uns China während der schwersten Jahre der Sonderperiode unschätzbare Hilfe geleis­tet.’ Chinesi­sche Fachleute sind in der kubanischen Landwirtschaft tätig. In allen Bereichen der kubani­schen Wirtschaft gibt es eine Zusammenarbeit, zum Bei­spiel existiert ein Joint Venture zur Nickelförderung bestehend aus 51 % kubani­schem und 49 % chinesischem Anteil.“ „Naja. Aber das würde China ja vielleicht auch machen, wenn es nicht sozialis­tisch wäre. Auch ein kapitalisti­sches China braucht Öl. Das ist nicht eindeutig.“ „… Mmm. Wir müssen sehen. Was ist das bestimmende bei der Produktion? Wer hat die Produktions­mit­tel?“ „Ja, das ist die Grundfrage. Wer ist Eigentümer der gesellschaft­lichen Produktionsmittel? Ein anderes Kriterium gibt es nicht, wonach sich nun entschei­det, ob ein Staat imperialis­tisch oder sozialistisch ist!“ „Von den 500 größ­ten Firmen in der Volksrepu­blik China werden 70% staatlich kontrolliert. Der Staat hat dort bei allen Entscheidungen ‚das letzte Wort’. Diese 70% wiederum erwirtschaften 85% der Gesamt­einnahmen dieser 500 größten Fir­men.[5] Übrigens, bei den 50 größten Firmen gibt es nur ein privates Unternehmen und das ist eine Firma aus Hong Kong. Laut Verfassung der Volksrepublik China ist Privateigentum an Grund und Boden verboten. Der Grund und Boden muss entweder staatliches oder kollektives Eigentum sein. Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat!“ „Aber führt der Kurs in die richtige Richtung? Mmm. Es ist eine Zitterpartie. Wenn das so weiter­geht, werden die kapitalisti­schen Produktionsverhältnisse dort restauriert. Dann ist es eben ein Hinüberwachsen in den Kapitalismus, auch wenn 1989, als es in China zur Konterre­volution kam, das gesellschaftliche Eigentum noch beschützt wurde.“ „Ja, die Gefahr sehe ich auch. Aber wir dürfen eben nicht sagen, dass dort schon Kapitalismus ist, dass alles zu spät ist. Das stimmt eben einfach nicht. Wir sehen die Schwierigkeiten. Wir sehen die Gefahr. Wäre dort eine Konter­revolution siegreich, würde dieser Rückschritt einen Grad der Verelendung bedeuten, für den uns jegliche Vergleichsmaßstäbe fehlen.“ „Ja. Wir sehen an der Wieder­herstellung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse auf dem Gebiet der Sowjetunion welches Ausmaß des Niedergangs dieser Rückschritt verursacht hat, dass aus einem Volk, das den ersten Menschen in den Weltraum schickte, ein Volk der Sauferei und der Mafia geworden ist.“ „In China wäre dieser Rückschritt noch um vieles verheerender. ... Ab 2008 soll es für ausländi­sche Unternehmen in China nach einer gewissen Übergangszeit keine Steuer­vergünstigungen mehr geben. Alle zahlen dann den gleichen Steuersatz. „Die chinesischen Firmen werden so also gestärkt, eine Entscheidung in die richtige Richtung. Dennoch können wir uns  n i c h t darauf verlassen, dass nicht doch eine Konterrevolution dort stattfindet.“ „Ja. Aber welche Rolle spielt das? Selbst wenn die Bourgeoisie dort einen zeitweiligen Sieg erringen könnte, ändert dies nichts an den ökonomischen Gesetzten des Kapitalismus. Der Niedergang des Imperialismus kann damit trotzdem nicht verhindert werden.“ „Hilfe bei der Vorbereitung der kommunistischen Revolution hier in der BRD kommt aber auch nicht aus China.“ „Wir müssen aufhören darauf zu hoffen, dass uns irgendje­mand hilft, dass irgendein Signal vielleicht aus China kommt. Wir können nicht darauf warten, dass uns vielleicht die Volksrepublik China irgendwann befreit. Wir müssen uns selbst befreien! Wir dürfen eben nicht darauf hoffen, dass ohne unsere Aktivität der Imperialismus irgendwie verschwindet. Unsere Aktivität  i s t  notwendig! Wir entscheiden, wie lange noch.“ „Ja, und wir entscheiden auch, wie schwer es die sozialistischen Staaten weiterhin haben werden. Wir entschei­den, wie schlagkräftig der Imperialismus im Kampf gegen unser gesellschaftli­ches Eigentum, auch in der Volksrepublik China, sein wird.“ „Wir wissen, ob mit oder ohne die Volksrepublik China, wir müssen endlich siegreich sein. Und deshalb ist es unsere Pflicht, bei der Vorbereitung und Durchführung der kommunisti­schen Revolution keine Zeit zu verlieren.“

Diese Geschichte ist enthalten in: "Die letzte Quelle der Erkenntnis"

Hinweis: http://www.china-botschaft.de/

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